15.09.2022
Seit 2007 gilt der 15. September jeden Jahres als internationaler Tag der Demokratie. Die Vereinten Nationen (UN) erklärten im Rahmen einer Generalversammlung, dass dieser Tag die Förderung sowie die Verteidigung der Grundsätze der Demokratie stützen soll.
Der Transformationsindex (BTI), welcher von der Bertelsmann Stiftung ins Leben gerufen wurde, verzeichnet erstmals seit 2004 mehr autokratische als demokratische Staaten.
Der BTI analysiert jährlich die Qualität von Demokratie, Marktwirtschaft und Regierungsführung in 137 Entwicklungs- und Transformationsländern. Grundlage für die Bewertung bieten Länderberichte, die in Zusammenarbeit mit mehr als 280 Expert*innen führender Universitäten und anderen Einrichtungen in mehr als 120 Ländern erstellt werden.
Die politische Bildung der Bevölkerung sowie politische als auch wirtschaftliche Machtsicherung treiben den Abbau von Rechtsstaatlichkeit und Freiheitsrechten, die wachsende wirtschaftliche Ungleichheit und das Unvermögen von Regierungen voran. In den letzten Jahren 2020–2022 spielte vor allem die Corona-Pandemie eine weitere große Rolle in Bezug auf das Ausleben von Grundrechten und der Einschränkung der Bevölkerung ausgehend vom Staat.
Seit einigen Jahren steht die Demokratie weltweit unter Druck, insbesondere im asiatisch-pazifischen Raum zeigt die Übernahme/Rückgabe Hongkongs an China, der Regimewechsel auf Sri Lanka sowie der Militärputsch in Myanmar eine deutliche Tendenz zur Autokratie mit hin zu diktatorischen Zügen.
Machtmissbrauch, keine freie Meinungsäußerung, Gewalt, Unterdrückung, Medizin- und Lebensmittelknappheit sowie das Leben in ständiger Angst. Unter diesen Einflüssen müssen die Menschen in Myanmar tagtäglich ihren Alltag seitdem Putsch am 01. Februar 2021 bestreiten, inzwischen sind 592 weitere Tage vergangen. 43 Jahre hat es beim letzten Mal gedauert, dass sich die Bevölkerung vom letzten Militärputsch von 1968 bis 2011 befreit hat. Seither hatte die Militärjunta politisch immer noch einen weiteren großen Einfluss im myanmarischen Parlament.
Was an diesem Putsch anders ist? Das Volk, das immensen und kreativen Widerstand leistet!
Binnen kürzester Zeit haben sich verschiedene pro-demokratische Widerstandsgruppen aus unterschiedlichen Lagern gebildet und vor allem sich zusammengetan, um das Militär zu stürzen.
Das Zeitalter des Internets ermöglicht es, weltweit das aktuelle Geschehen real mitzuerleben und die Machenschaften des Militärs aufzudecken. Des Weiteren hat sich die sogenannte Schattenregierung, die Regierung der Nationalen Liga für Demokratie gebildet und kämpft international um Anerkennung und humanitärer Hilfe.
Im internationalen Raum wird das Militärregime gemieden und zu offiziellen Veranstaltungen nicht berücksichtigt. Auch in Deutschland konnten Erfolge verzeichnet werden, so musste im Februar 2022 der myanmarische Botschafter Brigadegeneral Aung Kyaw Moe seinen Sitz verlassen.
Unser Anliegen ist es, mit allen Kräften die Bevölkerung in Myanmar weiterhin zu unterstützen. Die Demokratie zu fördern und zu schützen, insbesondere für diejenigen, die es selbst nicht tun können.
Der portugisische UN-Generalsekretär António Guterres sprach heute:
Jetzt ist es an der Zeit zu bekräftigen, dass Demokratie, Entwicklung und Menschenrechte voneinander abhängig sind und sich gegenseitig verstärken. [….] sich für die demokratischen Prinzipien der Gleichberechtigung, Inklusion und Solidarität einzusetzen. […] stellen Sie sich auf die Seite derer, die danach streben, die Rechtsstaatlichkeit zu sichern und die uneingeschränkte Beteiligung an der Entscheidungsfindung zu fördern. In diesem Jahr konzentrieren wir uns auf einen Eckpfeiler demokratischer Gesellschaften – freie, unabhängige und pluralistische Medien. Ohne eine freie Presse kann die Demokratie nicht überleben. Ohne Meinungsfreiheit gibt es keine Freiheit.
UN-Generalsekretär António Guterres